Volksrepublik China

China senkt die amtlichen Gebühren für Markenanmeldungen

Das Chinesische Patent- und Markenamt (CTMO) hat angekündigt, die amtlichen Gebühren für Markenanmeldungen zu reduzieren. Danach werden die Gebühren für eine Markenanmeldung in China von RMB 800.00 (ca. € 117,-) auf RMB 600.00 (ca. € 87,-) reduziert.

4 Tipps für die Markenfindung: So schaffen Sie starke Marken

Ihre Marke unterscheidet Ihre Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen. Sie ist Teil Ihres geistigen Eigentums: Sie verkörpert und transportiert Ihre Unternehmenswerte. Die Eintragung Ihrer Marke schützt Sie vor Nachahmern und schafft einen Vermögenswert, der lizenziert, verkauft oder als Sicherheit verwendet werden kann. Wählen Sie Ihre Marke daher sorgfältig…

Vereinigte Arabische Emirate

Vereinigte Arabische Emirate erhöht amtliche Gebühren für Markenanmeldungen drastisch

Die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) hat angekündigt, die amtlichen Gebühren für die Anmeldung und Registrierung von Marken, Patenten, Designpatenten oder Urheberrechten ab dem 29. Mai 2015 drastisch zu erhöhen. Während derzeit beispielsweise die amtlichen Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Marke in einer Klasse bei knapp über USD 1.700,- liegen, werden es künftig über USD 3.300,- sein. Wer seine Marke(n) in UAE schützen will, sollte daher darüber nachdenken, die Anmeldung noch vor dem 29. Mai 2015 vorzunehmen.

OAPI dem Madrider Markensystem beigetreten

Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI) ist am 5. Dezember 2014 als 93. Mitglied dem Madrider Markensystem beigetreten. Ab dem 5. März 2015 kann damit in den OAPI Mitgliedsstaaten Markenschutz auch über die kostengünstige internationale Registrierung („IR-Marke“) erlangt werden.

Microsoft muss seinen Cloudspeicher-Dienst „Skydrive“ umbenennen

Microsoft wird seinen Online-Speicherdienst „SkyDrive“ umbenennen. Der britische TV-Sender British Sky Broadcasting („BSkyB“) hatte 2011 Klage gegen Microsoft vor einem britischen Gericht eingereicht, weil er durch Verwendung seiner Marke „Sky“ in „SkyDrive“ seine Markenrechte verletzt sah. BSkyB hatte von 2008 bis 2011 einen Dienst namens „Sky Store & Share“ im Angebot, wo Kunden ihre Filme Read more about Microsoft muss seinen Cloudspeicher-Dienst „Skydrive“ umbenennen[…]

Indien

IR-Markenschutz jetzt auch für Indien

Indien ist mit Wirkung zum 8. Juli 2013 dem Madrider Markenabkommen (MMA) beigetreten. Damit besteht ab dem 8. Juli 2013 die Möglichkeit, Marken auch über eine sog. internationale Registrierung (IR-Marke) in Indien zu schützen. Die Notwendigkeit einer nationalen Anmeldung, die aufgrund der erforderlichen Beauftragung lokaler Anwälte in der Regel deutlich teurer als die Registrierung einer Read more about IR-Markenschutz jetzt auch für Indien[…]

Volkswagen erringt Etappensieg gegen Bild.de und A.T.U. wegen „Volks“-Aktion

Die BILD digital GmbH & CO. KG, Betreiberin des Internetauftritts Bild.de der BILD-Zeitung, führt seit 2002 mit wechselnden Kooperationspartnern Aktionen durch, bei denen Produkte mit dem Bestandteil „Volks“ und einem Zusatz vertrieben werden (z.B. „Volks-Spartarif“, „Volks-Farbe“, „Volks-DSL“ etc.). Im Jahr 2009 führte sie mit der A.T.U. Auto-Teile Unger Handels GmbH & Co. KG zwei Aktionen Read more about Volkswagen erringt Etappensieg gegen Bild.de und A.T.U. wegen „Volks“-Aktion[…]

Die Vor- und Nachteile der Gemeinschaftsmarke

Seit der Einführung der Gemeinschaftsmarke („EU-Marke“) im Jahr 1996 sind mehr als 1,1 Millionen Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eingereicht worden. Jährlich kommen derzeit etwa 100.000 Anmeldungen hinzu. Die Gemeinschaftsmarke kann daher als voller Erfolg bezeichnet werden. In vielen – aber nicht allen – Fällen stellt sie eine gute Alternative zur Anmeldung einer deutschen oder internationalen Marke („IR-Marke“) dar. Read more about Die Vor- und Nachteile der Gemeinschaftsmarke[…]